AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

von a.c.media / olivenoelkontor.de

Lieferbedingungen

Nach dem Fernabsatzgesetz haben Sie nach Erhalt der Ware bis zu zwei Wochen lang die Möglichkeit, die bestellten Artikel zurück zu senden. Es werden nur ausreichend frankierte Rücksendungen und unangebrochene und unbeschädigte Ware akzeptiert. Das Rückgaberecht wird durch die fristgerechte Absendung der erhaltenen Waren ausgeübt. Der Kaufvertrag wird damit aufgelöst und der Kaufpreis wird umgehend zurück erstattet, sofern dieser bereits gezahlt wurde. Zur Wahrung der Rücksendefrist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware.

Versandbedingungen

Wir haben zwei Versandarten für Sie vorgesehen: per Vorkasse (wie bei ebay üblich) oder per Bankeinzug. Bestellungen ab einem Warenwert von 50 EUR liefern wir frei Haus (gilt nur innerhalb Deutschlands; Versand ins europäische Ausland auf Anfrage) mit der Deutschen Post AG (DHL). Bestellungen unter 50 EUR kosten eine Versand- und Verpackungspauschale von 5,00 EUR (gilt nur innerhalb Deutschlands; Versand ins europäische Ausland auf Anfrage). Alle Bestellungen werden umgehend bearbeitet und werden in der Regel innerhalb 2-10 Werktagen ausgeliefert. Sollte einmal ein Artikel nicht vorrätig sein, werden Sie per Mail benachrichtigt, und es wird Ihnen entweder ein gleichwertiger Artikel angeboten, oder die Bestellung wird mit Ihnen abgesprochen. Eine Belieferung auf Rechnung ist für Privatkunden leider nicht möglich. Wir bitten Sie, uns in diesem Punkt zu vertrauen. Sollten Sie Bankeinzug bei Ihrer Bestellung wählen, wird der fällige Betrag erst von Ihrem Konto abgebucht, wenn die Ware unser Haus verlassen hat.

I. Allgemeines

Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen haben für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen Gültigkeit. Abweichenden Vorschriften bzw. Geschäftsbedingungen des Vertragspartners wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Alle Nebenabreden bedürfen der Schriftform und müssen von a.c.media bestätigt werden. Zu Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder Anlagen dazu ist a.c.media jederzeit berechtigt. Auftragseingänge vor der Änderung werden nach Gültigkeit der AGB vor der Änderung abgewickelt.

II. Pflichten des Käufers

Der Käufer erkennt mit Zustandekommen eines Vertragsabschlusses über den Kauf von Waren von a.c.media deren allgemeine Geschäftsbedingungen an. Diese gelten ohne weiteren Hinweis bei jedem von a.c.media getätigten Abschluss. Abweichungen sind ungültig, sofern sie nicht schriftlich von a.c.media bestätigt werden. Eine Abweichung gilt nur für den Einzelfall und berührt nicht die Gültigkeit der übrigen Bedingungen. Gegenbestätigungen des Käufers unter Hinweis auf seine Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen wird hiermit widersprochen, soweit diese von unseren Verkaufs- und Lieferbedingungen abweichen.

III. Zahlungsbedingungen

Erfüllungsort für die Zahlung ist ausdrücklich Uslar. Bei Verkäufen frachtfrei Bestimmungsort bedeutet das lediglich, dass wir die Bezahlung der Fracht übernehmen. Zahlungsziel ist grundsätzlich Vorkasse oder Bankeinzug. Schecks werden nur unter dem üblichen Vorbehalt der Einlösung gutgeschrieben, nach Einlösung erfolgt der Versand der Ware. Anderweitige Zahlungsbedingungen bedürfen der Schriftform. Bei Zahlungsrückstand sind die banküblichen Zinsen ab Rechnungsdatum und die dadurch zusätzlich entstandenen Kosten an uns zu bezahlen. Alle weiteren mit dem Einzug unserer Forderungen entstehenden Kosten, auch der Rechtsverfolgung, sowie im Vergleich- oder Konkursfall und notwendige Reisespesen, gehen zu Lasten des Käufers.

IV. Aufrechnung

a.c.media ist berechtigt, ihre Forderungen mit evtl. Gegenlieferungen aufzurechnen. Gegen unsere Forderung kann der Käufer nur aufrechnen, wenn wir dessen Forderung anerkannt haben oder wenn diese durch Gerichtsurteil rechtskräftig festgestellt wurde.

V. Gerichtsstand

Gerichtsstand ist in allen Fällen Northeim. Dies gilt auch für Scheck und Wechselklagen.

VI. Eigentumsvorbehalt

a.c.media liefert ausschließlich unter verlängertem Eigentumsvorbehalt. Bis zur vollständigen Abdeckung aller Forderungen behält sich a.c.media das Eigentum der gelieferten Ware vor. Dies gilt auch für Waren aus früheren Lieferungen. Der Eigentumsvorbehalt gilt auch bis zur Einlösung gegebener Wechsel und Schecks. Verarbeitet der Käufer die Ware gemäß § 950 BGB, so überträgt er a.c.media schon jetzt vorsorglich nach § 930 BGB das Eigentum an den hergestellten Sachen. a.c.media ist damit einverstanden, dass der Käufer die hergestellten Sachen weiterhin für sie leihweise in seinem Besitz hat. Der Käufer darf die bezogene Ware bzw. das daraus hergestellte Fabrikat nur im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr weiterveräußern. In diesem Falle gehen die daraus entstandenen Forderungen gegen seine Abnehmer auf a.c.media über. Der Käufer tritt hiermit schon im Voraus seine Forderungen aus dem Weiterverkauf der Ware bzw. des daraus hergestellten Fabrikats gegen seine Abnehmer an a.c.media ab. Wechsel und Schecks, die der Käufer für die Forderungen aus dem Weiterverkauf entgegen nimmt, erwirbt er lediglich als unser Vertreter mit der Maßnahme, dass a.c.media unmittelbar aus diesen Wechseln und Schecks berechtigt wird und der Käufer diese lediglich als Verwahrer für a.c.media besitzt. Auch Barzahlungen seiner Abnehmer für den Weiterverkauf der Ware bzw. des daraus hergestellten Fabrikates nimmt der Käufer als Vertreter von a.c.media für a.c.media entgegen. Der Käufer ist verpflichtet, für a.c.media eingenommenes Bargeld, Wechsel oder Schecks getrennt aufzubewahren und Sie unverzüglich an a.c.media abzuführen. Sollte über das Vermögen des Käufers das Konkursverfahren oder das gerichtliche Vergleichsverfahren eingeleitet werden, bevor er seiner Verpflichtung zur Abführung der eingenommenen Zahlungsmittel nachgekommen ist, so steht a.c.media das Recht auf Aussonderung der noch vorhandenen Ware bzw. der Kaufpreisforderung und der eingenommenen Zahlungsmittel zu. Sollte der Käufer seine Forderungen ganz oder teilweise schon an eine Bank, dergleichen oder sonstigen Dritten abgetreten haben, so ist dies a.c.media sofort schriftlich mitzuteilen.

VII. Transport

Das Transportrisiko von der Abgangsstation bis zum Empfangsort geht immer zu Lasten des Käufers. Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Sendung an die den Transport ausführende Person/Institution/Post/Paketdienst und dergleichen übergeben worden ist oder zwecks Versendung das Lager des Verkäufers verlassen hat. Falls der Versand ohne Verschulden von a.c.media unmöglich wird, geht die Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft auf den Käufer über.

VIII. Neukunden

Neukunden haben für den ersten Wareneinkauf in vollem Umfang die offenen Positionen vorab zu begleichen.

IX. Einzugsermächtigung

Käufer, die a.c.media bevollmächtigt haben, den Rechnungsbetrag der von ihnen gekauften Waren abzubuchen, sind verpflichtet, zum Zeitpunkt der Fälligkeit des Rechnungsbetrages, für die ausreichende Deckung ihres Bankkontos zu sorgen. Widerruft der Käufer diese Vollmacht, obwohl er Waren von a.c.media bezogen hat, so hat er unverzüglich alle offenen Positionen ab Fälligkeit zu begleichen. Der Widerruf einer Vollmacht sowie eine Änderung der Bankverbindung ist sofort a.c.media mitzuteilen. Bei sorgfaltswidrigem Verhalten haftet der Käufer für die dadurch entstandenen Kosten.

X. Rücknahme von Verpackungsmaterial

Laut Verpackungsverordnung sind wir verpflichtet, Versandverpackungen wie Versandkartons, Luftpolsterfolien etc. zurückzunehmen. Die Käufer haben die Möglichkeit, diese an uns zurück zusenden. Diese Regelung gilt allerdings nur bis 31.12.2008. Ab dem 01. Januar 2009 tritt die neue Verpackungsverordnung in Kraft. Ab diesem Zeitpunkt wird das Olivenölkontor dem Dualen System (oder einem anderen zertifizierten Anbieter) angeschlossen sein, und Gebühren für Verpackungen abführen, sodass die Verpflichtung zur Rücknahme der Verpackungen entfällt. Diese kann der Käufer dann bei sich zu Hause auf dem üblichen Weg (Altpapier/Pappe/Kunststoff/Glas) entsorgen.